Spirituosen mit geografischer Angabe (g.A.)

Schnaps in einem Apfelkorb

Mit geografischen Angaben werden Spirituosenerzeugnisse gegen die missbräuchliche Nutzung oder Nachahmung der eingetragenen Bezeichnung geschützt und garantieren Ihren Verbrauchern die Authentizität des Produkts. Alle Erzeuger in dem betreffenden geografischen Gebiet dürfen die Bezeichnung kollektiv nutzen, solange bestimmte Voraussetzungen erfüllt sind.

Kontrolle von Spirituosen mit geografischer Angabe (g.A.)

Mit der am 08. Juni 2019 in Kraft getretenen novellierten EU-Spirituosengrundverordnung (EU) 2019/787 ist die LfL zuständige Kontrollbehörde für den Bereich der Spirituosen. Gemäß der geltenden VO muss eine Spirituose mit geografischer Angabe, die ein geografisches Gebiet innerhalb der EU betrifft, vor der Vermarktung auf die Einhaltung der Spezifikation (= technische Unterlage) durch eine zuständige Behörde (oder durch eine Kontrollstelle) kontrolliert werden.
Spirituosen mit einer geografischen Angabe (g.A.) sind durch das Qualitätsprogramm der EU besonders geschützt. In der neuen Spirituosengrundverordnung (EU) 2019/787 ist neben der Begriffsbestimmung, Bezeichnung, Aufmachung und Kennzeichnung von Spirituosen auch der Schutz geografischer Angaben festgelegt. Dies erfordert Kontrollen, die der Einhaltung bestehender Parameter beim Hersteller dienen und damit den Schutz geografischer Angaben im Spirituosenbereich stärkt bzw. das Vorgehen gegen Fälschungen wirksamer macht.
Neben dem eingetragenen Namen enthält die technische Unterlage eine Beschreibung der wichtigsten physikalischen, chemischen und sensorischen Eigenschaften und beschreibt besondere Merkmale der Spirituose. Zudem ist das betreffende geografische Gebiet definiert und das Herstellungsverfahren erklärt. Diese technische Unterlage dient als Kontrollgrundlage.

Der Name der Spirituosen mit geografischer Angabe darf nur dann verwendet und ausgelobt werden, wenn:
das Produkt die Anforderungen der Produktspezifikation erfüllt und sich der Hersteller des Produkts dem Kontrollsystem unterstellt.

Durchführung von Kontrollen

Gläser mit Zwetschgenwasser, umrahmt von frischen Zwetschgen
Wie im Bereich der Agrarerzeugnisse und Lebensmittel mit geografischer Herkunftsbezeichnung unterscheidet man in Bayern Hersteller- (Art. 38 VO (EU) 2019/787) und Marktkontrollen (Art. 39 VO (EU) 2019/787). In Bayern wurde die Zuständigkeit der Herstellerkontrollen für den Bereich „Geografische Angaben für Spirituosen“ auf die LfL übertragen.
Die Kontrollparameter der jeweiligen Spirituosen sind in einer sog. Technischen Unterlage (zukünftig Produktspezifikation) bei der Europäischen Union hinterlegt. Diese Dokumente sind über die eAmbrosia Datenbank der EU abzurufen:

Datenbank der Europäischen Kommission: eAmbrosia Externer Link

Rückverfolgbarkeit

Vom Obst bis zum Brand
Viele Produktspezifikationen für Spirituosen mit geografischer Angabe setzen voraus, dass auch die Rohstoffe der Brände im geografischen Gebiet erzeugt werden. Daher muss eine Rückverfolgbarkeit vom Obst bis zum Brand gewährleistet sein.
Der Brennobstanbau stellt insbesondere konzeptionelle und materielle Herausforderungen an die Produktionsstrukturen, die in Süddeutschland überwiegend durch Klein- und Obstbrenner geprägt sind. Der Kostenaufwand für die Kontrolle muss daher in Relation zum Nutzen stehen. Daher sind umsatz- und risikobasierte Kontrollsysteme erforderlich.
Traditionell ist das Brennerhandwerk im süddeutschen Raum wesentlich mehr verbreitet als im nördlichen Deutschland. In Bayern ist eine Vielzahl an (Klein-)Brennereien zu finden. Dabei handelt es sich allerdings um Brennereien, die über Verbände organisiert sind. Insgesamt geht man von einer Anzahl von rund 3.000 Brennereien in Bayern aus.

Kennzeichnung von Spirituosen mit geografischer Angabe (g.A.)

EU-Zeichen geografische Angabe, begleitet vom eingetragenen Namen
Um für den Verbraucher eine klare Kennzeichnung von Spirituosen in der gesamten EU zu gewährleisten, darf das EU-Zeichen für eine „geschützte geografische Angabe“ (nach erfolgter Erstkontrolle) bei der Auslobung verwendet werden.
Das EU-Zeichen muss dabei zusammen mit dem eingetragenen Namen – und in direktem Zusammenhang mit diesem – abgebildet werden (siehe beispielhafte Grafik).
Damit wird deutlich, dass sich die entsprechenden Verfahren für Spirituosen am Vorbild der Verfahrensvorschriften für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel orientieren und diese langfristig für geografische Angaben in allen betroffenen Sektoren angeglichen werden.

Ansprechpartner für die Kontrollen
Bayerische Landesanstalt für Landwirtschaft
Institut für Ernährungswirtschaft und Märkte
Menzinger Straße 54
80638 München
Tel.: 08161 8640-1337
Fax: 08161 8640-1332
E-Mail: Geoschutz@LfL.bayern.de

Derzeit als geografische Angabe geschützte Spirituosen

Bereits 1989 waren in der damaligen Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft neun Spirituosen mit einer geografischen Angabe geschützt. Mit der Bekanntmachung der EU-Kommission vom 27. März 2019 (Bekanntmachung zur Bewertung der technischen Unterlagen etablierter geografischer Angaben für Spirituosen) wurden 14 Spirituosen, deren geografisches Gebiet Bayern oder auch nur einzelne Regionen von Bayern umfasst, mit einem europäischen Schutz versehen:

Name ist bereits EU-weit geschützt (geografisches Gebiet liegt in Bayern bzw. ist Bayern):

  • Bayerischer Gebirgsenzian
  • Bayerischer Kräuterlikör
  • Benediktbeurer Klosterlikör
  • Chiemseer Klosterlikör
  • Ettaler Klosterlikör
  • Fränkischer Obstler
  • Fränkisches Kirschwasser
  • Fränkisches Zwetschgenwasser
  • Münchener Kümmel (Likör-Variante)

Name ist bereits EU-weit geschützt (geografisches Gebiet Deutschland)

  • Bärwurz
  • Blutwurz
  • Deutscher Weinbrand
  • Hüttentee
  • Korn, Kornbrand

Akteure der Brennerszene

Stoffbesitzer
sind natürliche Personen, die über selbsterzeugte Rohstoffe (zumeist Obst) verfügen. Diese besitzen kein eigenes Brenngerät, können aber mit Hilfe einer fremden Brennerei im Besitz von bis zu 50 Liter reinen Alkohol pro Jahr und pro Familienverbund sein.
Klein- und Obstbrenner
ist ein aus historischen Gründen traditionell in Süddeutschland verorteter Begriff. Darunter werden verbrauchssteuerrechtlich Abfindungsbrennerei und Stoffbesitzer bzw. Klein- und Verschlussbrenner subsumiert, zumeist im landwirtschaftlichen Nebenbetrieb.
Abfindungsbrennereien
haben die Erlaubnis, pro Jahr max. 300 Liter reinen Alkohol zu produzieren. Die Ausbeute bemisst sich hierbei an amtlich festgelegten Ausbeutesätzen und wird pauschal berechnet (kein Begleitscheinsystem). Nach dem Brennen befindet sich der Alkohol im steuerrechtlich freien Verkehr.
Verschlussbrennereien
sind mittels amtlicher Verplombung verschlusssicher eingerichtet. Das bedeutet, dass die produzierte Alkoholmenge nicht ohne Kenntnis der Zollverwaltung entnommen werden kann (Überprüfung mit Hilfe von Messuhren/-instrumenten). Nur in einer Verschlussbrennerei darf Alkohol erzeugt werden. Ausnahmen davon stellt das Brennen als Stoffbesitzer oder in einer Abfindungsbrennerei dar.

Rechtsgrundlagen

Spirituosengrundverordnung (EU) 2019/787 des europäischen Parlaments und des Rates vom 17. April 2019 über die Begriffsbestimmung, Bezeichnung, Aufmachung und Kennzeichnung von Spirituosen, die Verwendung der Bezeichnungen von Spirituosen bei der Aufmachung und Kennzeichnung von anderen Lebensmitteln, den Schutz geografischer Angaben für Spirituosen und die Verwendung von Ethylalkohol und Destillaten landwirtschaftlichen Ursprungs in alkoholischen Getränken sowie zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 110/2008 (teilweise in Kraft getreten am 08.06.2019):

Verordnung (EU) 2019/787 Externer Link

Verordnung (EG) Nr. 110/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. Januar 2008 zur Begriffsbestimmung, Bezeichnung, Aufmachung und Etikettierung von Spirituosen sowie zum Schutz geografischer Angaben für Spirituosen und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 1576/89

Verordnung (EG) Nr. 110/2008 (noch gültig bis 25.05.2021) Externer Link

Bekanntmachung zur Bewertung der technischen Unterlagen etablierter geografischer Angaben für Spirituosen

Bekanntmachung zur Bewertung der technischen Unterlagen etablierter geografischer Angaben für Spirituosen Externer Link

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 716/2013 der Kommission vom 25. Juli 2013 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 110/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Begriffsbestimmung, Bezeichnung, Aufmachung und Etikettierung von Spirituosen sowie zum Schutz geografischer Angaben für Spirituosen

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 716/2013 Externer Link